Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Appvelox GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Appvelox GmbH

Stand: 2.1.2019

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die Geschäftsverbindung zwischen der Appvelox GmbH (im Folgenden „Appvelox“), A-2345 Brunn am Gebirge, Wienerstraße 19/1/2, und ihren Kunden und Partnern, und regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten. Sämtliche Leistungen werden ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB angeboten und durchgeführt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, auch bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, ausser Appvelox stimmt ihrer Geltung schriftlich zu. Mit der Bezeichnung „Kunden“ sind im Folgenden sowohl Unternehmen, Organisationen, HR-Dienstleister, Medien- und Portalbetreiber sowie auch Privatpersonen, beispielsweise Bewerber und sonstige Nutzer der Webdienste von Appvelox gemeint. Wer Leistungen, Produkte, Apps, Websites oder andere Dienste von Appvelox nutzt, erklärt sich mit diesen AGB und ihrer Einhaltung einverstanden.

Unternehmensgegenstand

Appvelox betreibt Internetdienste, Softwareentwicklung, Beratungsdienstleistungen und bietet Bewerbern und Unternehmen die Online-Plattform „instapp“ für einen effizienten Bewerbungsprozess. Appvelox bietet Bewerbern die Möglichkeit, mit Unternehmen in Kontakt zu treten, um sich zu bewerben, und Unternehmen die Möglichkeit, auf die von den Bewerbern eingegebenen und freigegebenen Daten zuzugreifen, und in weiterer Folge beiden Seiten eine Plattform, um miteinander zu kommunizieren, sowie begleitende Dienstleistungen.

Leistungsumfang

Der genaue Umfang der Dienstleistungen der Appvelox ist im jeweiligen Service Level Agreement („SLA“) mit dem Kunden festgelegt. Sofern nichts anderes vereinbart wird, erbringt Appvelox die Dienstleistungen während der bei Appvelox üblichen Geschäftszeiten und garantiert eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresschnitt. Appvelox wird entsprechend dem jeweiligen SLA für die Erbringung und Verfügbarkeit der Dienstleistungen sorgen. Für kostenlos erbrachte Dienstleistungen (zb Gratis-Zugänge, Test-Zugänge) gibt es grundsätzlich keinen garantierten Leistungsumfang und keine SLA, diese können auch jederzeit im Umfang verändert, widerrufen, eingestellt oder eingeschränkt werden.

Bei individuellen Entwicklungs- und Beratungsleistungen gilt als Grundlage der für die Leistungserbringung von Appvelox eingesetzten Einrichtungen und Technologie der qualitative und quantitative Leistungsbedarf des Kunden, wie er auf Basis der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen ermittelt wurde. Machen neue Anforderungen des Kunden eine Änderung der Dienstleistungen bzw. der eingesetzten Technologie erforderlich, wird Appvelox auf Wunsch des Kunden ein entsprechendes Angebot unterbreiten.

Appvelox ist berechtigt, die zur Erbringung der Dienstleistungen eingesetzten Einrichtungen nach freiem Ermessen zu ändern, wenn keine Beeinträchtigung der Dienstleistungen zu erwarten ist. Leistungen durch Appvelox, die vom Kunden über den jeweils vereinbarten Leistungsumfang hinaus in Anspruch genommen werden, werden vom Kunden nach tatsächlichem Personal- und Sachaufwand zu den jeweils bei Appvelox gültigen Sätzen vergütet. Dazu zählen insbesondere Leistungen ausserhalb der bei Appvelox üblichen Geschäftszeit, das Analysieren und Beseitigen von Störungen und Fehlern, die durch unsachgemäße Handhabung oder Bedienung durch den Kunden, oder sonstige nicht von Appvelox zu vertretende Umstände, entstanden sind. Ebenso sind Schulungsleistungen grundsätzlich nicht in den Dienstleistungen enthalten und bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

Sofern Appvelox auf Wunsch des Kunden Leistungen Dritter vermittelt, kommen diese Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zu den jeweiligen Geschäftsbedingungen des Dritten zustande. Appvelox ist nur für die von ihm selbst erbrachten Dienstleistungen verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, alle Massnahmen zu unterstützen, die für die Erbringung der Dienstleistungen durch Appvelox erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich weiters, alle Massnahmen zu ergreifen, die zur Erfüllung des Vertrags erforderlich sind und die nicht im Leistungsumfang von Appvelox enthalten sind.

Rechte und Pflichten

Ein Vertrag kommt zwischen Appvelox und Unternehmen bzw Bewerbern schriftlich oder konkludent bzw. vereinbarungsgemäß durch Leistungsbringung seitens Appvelox zustande. Der jeweilige Vertrag kommt zustande, wenn Appvelox diesen schriftlich bestätigt oder die angefragte Leistung erbringt.

Alle Kunden sind für die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Inhalte, Daten und Materialien verantwortlich. Dazu zählen sämtliche von Kunden und Partnern an Appvelox übergebenen Daten, Informationen und Dokumente, beispielsweise Texte, Fotos, Videos, Werbeeinschaltungen, Stellenausschreibungen, Logos, Marken, persönliche Angaben etc. Alle Kunden verpflichten sich, ausschließlich Inhalte zu verwenden bzw. anzuliefern, über deren Nutzungsrechte sie verfügen. Der Kunde hält Appvelox diesbezüglich schad- und klaglos und stellt Appvelox von etwaigen Ansprüchen frei. Den Kunden ist die Eingabe unvollständiger, falscher, irreführender oder rechtswidriger Informationen verboten. Für die Dauer der Geschäftsbeziehung räuumen die Kunden Appvelox eine uneingeschränkte Werknutzungsbewilligung an sämtlichen Inhalten und Materialien ein, und erlauben die Verarbeitung und Speicherung im Rahmen der zu erbringenden Dienstleistung und gemäß den von den Kunden getätigten Einstellungen und Transaktionen. Appvelox verpflichtet sich, die Inhalte nur im Zusammenhang mit der zu erbringenden Dienstleistung zu verwenden, unter Einhaltung der geltenden Gesetze, Aufbewahrungspflichten und richterlicher Anweisungen. Eine darüber hinausgehende Weitergabe an Dritte ohne Zustimmung des Kunden wird seitens Appvelox ausdrücklich ausgeschlossen.

Appvelox ist nicht verpflichtet, die von Kunden oder Partnern zur Verfügung gestellten Materialien vor deren Veröffentlichung oder danach zu überprüfen. Daher übernimmt Appvelox keine Haftung für allfällige rechtswidrige oder unkorrekte Inhalte. Kunden halten Appvelox schad- und klaglos, sollten Ansprüche wegen Rechtsverstößen des Unternehmens gegen Appvelox geltend gemacht werden.

Verzögerungen oder Fehler inhaltlicher oder technischer Natur, die durch den Nutzer entstehen, sind nicht in der Verantwortung von Appvelox und führen zu keinen Erstattungsansprüchen. Appvelox behält sich das Recht vor, Inhalte oder Kundenkonten jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen bzw zu schließen, wenn diese inhaltlich oder optisch gegen gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten verstossen oder diese für Appvelox aus sonstigen Gründen unzumutbar sind, dazu gehören auch Verstöße gegen maßgebliche Unternehmensinteressen von Appvelox und der Verdacht auf Urheberrechtsmissbrauch oder falsche bzw. irreführende Angaben.

Appvelox ist nicht verpflichtet, Materialien oder Inhalte nach Beendigung der Geschäftsbeziehung aufzubewahren, diese zu sichern oder deren Verfügbarkeit zu garantieren. Sollte ein Kunde sein Benutzerkonto über lange Zeit nicht nutzen, ist Appvelox berechtigt, dieses nach einer entsprechenden Warnung per E-Mail zu schließen und alle damit verbundenen Daten zu löschen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Kontaktdaten, insbesondere seine E-Mail-Adresse, entsprechend aktuell zu halten, um für Mitteilungen und Systemwarnungen erreichbar zu sein. Appvelox ist nicht verpflichtet, die korrekte Zustellung von Mitteilungen zu prüfen oder zu garantieren, da dies für einen Versender von E-Mail technisch nicht zweifelsfrei möglich ist. Appvelox sichert den Kunden aber zu, seine E-Mail-Systeme entsprechend zu konzipieren und zu betreiben, um eine hohe Zustellungsqualität zu bieten.

Alle Kunden sind verpflichtet, sämtliche auf der Plattform zur Verfügung gestellten Informationen, sowie empfangene Mitteilungen, nur für den dafür vorgesehenen Zweck zu verwenden. Die Verwendung für sonstige Zwecke, insbesondere die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe an Dritte oder Verwendung durch Dritte ist untersagt. Das Versenden von unlauteren, unsittlichen oder anstößigen Inhalten sowie jeglicher Verstoss gegen die guten Sitten oder Rechtsvorschriften ist untersagt, ebenso das Versenden von Nachrichten die nicht dem Zweck der Plattform dienen, etwa der Versuch Leistungen, Waren oder Ähnliches anzubieten oder zu bewerben. Ein Verstoß führt neben dem Ausschluss von der Plattform zu Schadenersatzansprüchen sowie bei Gewerbsmäßigkeit zu einer Pönnalezahlung von EUR 5.000,–.

Alle Nutzer von Diensten der Appvelox sind verpflichtet, die zur Nutzung der Dienste erforderlichen Passwörter und Zugriffscodes bzw Log-In Daten vertraulich zu behandeln und keinesfalls an Dritte weiterzugeben. Verluste von Passwörtern oder Hinweise auf unberechtigten Zugriff auf das Benutzerkonto sind sofort an Appvelox zu melden, für Schäden aus dem Verlust von Log-In Daten haftet Appvelox nicht.

Appvelox haftet dem Auftraggeber für von ihm nachweislich verschuldete Schäden nur im Falle grober Fahrlässigkeit. Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf vom Auftragnehmer beigezogene Dritte zurückgehen. Appvelox haftet nicht für Ansprüche oder Schäden eines Unternehmens aufgrund eines Kontaktes mit einem Bewerber, bzw. umgekehrt. Die Haftung für mittelbare Schäden – wie beispielsweise entgangenen Gewinn, Kosten die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, Datenverluste oder Ansprüche Dritter – wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Datenverwendung, Datenschutz

Appvelox verpflichtet sich, vertrauliche Daten nur im Zusammenhang mit der zu erbringenden Dienstleistung zu verwenden, unter Einhaltung der geltenden Gesetze, Aufbewahrungspflichten und richterlicher Anweisungen. Eine darüber hinausgehende Weitergabe an Dritte ohne Zustimmung des Kunden wird seitens Appvelox ausdrücklich ausgeschlossen.

Wenn Kunden Anwendungen Dritter über die Dienste von Appvelox nutzen, erhalten diese teilweisen Zugriff auf die Daten des Kunden. Der Kunde wird bei Aufruf einer derartigen Anwendung jeweils auf den Umstand aufmerksam gemacht, und stimmt durch die weitere Nutzung dann der für die Anwendung notwendigen Datenweitergabe zu. Für ortsabhängige Dienstleistungen („Location-Based-Services“) wird vom Endgerät des Kunden (z.B. Smartphone) der aktuelle Standort abgefragt. Diese Information wird soweit sie zur Erfüllung der Dienstleistung notwendig ist verarbeitet und gespeichert, um ortsangepasste Angebote bzw Inhalte zeigen zu können.

Websites und Online Dienste von Appvelox benutzen Webanalysedienste und Cookies (Textdateien im Browser mit einer Benutzerkennung) zur Auswertung des Nutzungsverhaltens und zur Optimierung der Angebote. Auswertungen können in aggregierter und anonymisierter Form veröffentlicht werden. Der Zugriff auf Unterlagen bei Appvelox kann für die jeweils andere beteiligte Partei sichtbar gemacht werden, z.B. kann der Zugriff auf eine Bewerbung durch ein Unternehmen, dem Bewerber als Protokolleintrag angezeigt werden.

Kunden und Partner verpflichten sich, alle als vertraulich zu bewertenden Daten und Informationen, die sie im Rahmen der Geschäftsverbindung mit Appvelox erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung bleibt über die Beendigung des Vertrages sowie auch der Geschäftsverbindung hinaus aufrecht. Die Verwendung der Kontaktdaten darf ausschließlich im Rahmen der von beiden Seiten angestrebten Transaktion erfolgen, etwa für die Abwicklung einer Bewerbung. Eine darüber hinausgehende Verwendung, etwa für anderwertige kommerzielle Aktivitäten, die nichts mit dem Zweck der Plattform zu tun haben, ist strengstens untersagt und führt zu Schadenersatzansprüchen. Kunden verpflichten sich zur Einhaltung aller datenschutzrechtlichen und persönlichkeitsschutzrechtlichen Bestimmungen und werden Appvelox schad- und klaglos halten und freistellen, sollten Ansprüche wegen Rechtsverstößen gegen Appvelox geltend gemacht werden.

Appvelox ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Urheberrechtsgesetzes, des Telekommunikationsgesetzes und Strafrechts, Stammdaten und Verkehrsdaten sowie Informationen, die uns über Kunden bekannt sind, an Gerichte und Behörden weiterzuleiten, wenn Appvelox entweder gerichtlich oder behördlich dazu aufgefordert wird. Appvelox wird ihr bekannt gewordene, strafbare Handlungen bei den Sicherheitsbehörden zur Anzeige bringen.

Rechnungslegung

Die Rechnungslegung erfolgt unverzüglich nach Auftragserteilung und wird dem Unternehmen per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg zugesandt. Das Unternehmen erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zur Übermittlung von Rechnungen per E-Mail. Die Rechnung ist mangels anderer Vereinbarung ohne Abzüge sofort nach Zustellung fällig.

Zahlungen an Appvelox haben mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich auf das in der Rechnung von Appvelox namhaft gemachte Konto zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist bei Überweisungen die Gutschrift auf dem von Appvelox bekannt gegebenen Konto maßgebend. Für den Fall des Zahlungsverzuges gelten Verzugszinsen in der Höhe von 7% über dem Basiszinssatz als vereinbart. Im Falle der Säumnis ist der Vertragspartner verpflichtet, neben den Verzugszinsen auch alle zweckentsprechenden prozessualen und außerprozessualen Kosten der Einbringlichmachung, auch die Kosten eines von Appvelox beigezogenen Rechtsanwaltes, zu ersetzen. Sofern Appvelox das Mahnwesen selbst vornimmt, steht Appvelox für jede Mahnung ein pauschales Entgelt in Höhe von EUR 35,00 zu. Vom Unternehmen geltend gemachte Ansprüche berechtigen dieses nicht, vereinbarte Zahlungen zurückzuhalten. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen durch das Unternehmen aus welchen Gründen auch immer ist ausgeschlossen und in jedem Fall unzulässig. In jedem Fall ist Appvelox nach eigenem freiem Ermessen auch berechtigt, bei (Folge-) Aufträgen eine Vorausvergütung zur Bedingung für die Leistungserbringung zu machen.

Dauer und Kündigung

Verträge werden auf bestimmte oder auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Ein auf bestimmte Zeit abgeschlossener Vertrag endet mit der darin vorgesehenen Befristung oder dem vereinbarten Termin, bzw. dem Auslaufen eines Kontingentes ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann jede Partei den Vertrag unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist zum Ende jedes Monats schriftlich kündigen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes können Appvelox und Kunden die Geschäftsbeziehung oder Teile davon mit sofortiger Wirkung jederzeit kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere Pflichtverstöße gegen die AGB und sonstige vertragliche Vereinbarungen sowie die Einstellung der Geschäftsaktivität.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sprache

Ausschließlicher Gerichtsstand bei Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang der Geschäftsbeziehung ist das sachlich zuständige Gericht am Firmensitz von Appvelox. Die für sämtliche Informationen und AGB sowie für die Kommunikation mit dem Unternehmen maßgebliche Sprache ist Deutsch. Auf die Geschäftsbeziehung findet ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen Anwendung. Appvelox ist berechtigt, sämtliche Werknutzungsbewilligungen bei Übertragung eines Teiles oder des gesamten Unternehmens ohne Einschränkung mit zu übertragen, ohne dass es der Zustimmung des Unternehmens bedarf.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon in ihrer Wirksamkeit unberührt. Mündliche Nebenabreden bestehen keine. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von der Schriftformerfordernis. Erklärungen über Fax und E-Mail genügen der Schriftform.

Änderungen der AGB werden mindestens ein Monat vor Inkrafttreten per E-Mail, über die Website oder auf sonst geeignete Weise verlautbart. Wird der Anwendung neuer AGB nicht binnen dieser Frist schriftlich widersprochen, gelten die neuen AGB als angenommen und gelten fortan für alle Geschäftsvorgänge und Verträge. Sollten Kunden der Zusendung von E-Mail nicht zugestimmt oder widersprochen haben, oder über die bei Appvelox hinterlegte E-Mail-Adresse nicht mehr erreichbar sein, sind diese selbst dafür verantwortlich, sich regelmäßig auf der Website über eventuelle Änderungen zu informieren.

Register